Rechtsprechung
   VGH Hessen, 17.02.2000 - 1 TG 444/00   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2000,1817
VGH Hessen, 17.02.2000 - 1 TG 444/00 (https://dejure.org/2000,1817)
VGH Hessen, Entscheidung vom 17.02.2000 - 1 TG 444/00 (https://dejure.org/2000,1817)
VGH Hessen, Entscheidung vom 17. Februar 2000 - 1 TG 444/00 (https://dejure.org/2000,1817)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2000,1817) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 16 BSHG
    Zurechnung von Kindergeld von in Haushaltsgemeinschaft lebenden Hilfesuchenden

  • Judicialis

    BSHG § 16

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BSHG § 16
    Sozialhilferecht - Kindergeld, Sozialhilfe

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Kindergeld für ein volljähriges Kind, das im Haushalt der Eltern lebt; Anspruch des Kindes auf Auszahlung des Kindergeldes gegen die Eltern; Niedrigeres Einkommen der Eltern, als an Selbstbehalt zustehen würde; Zweck des Kindergeldes; Sicherung des Existenzminimums des ...

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ESVGH 50, 304 (Ls.)
  • NVwZ-RR 2000, 686
  • FamRZ 2001, 455 (Ls.)
  • DVBl 2000, 1216
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (15)Neu Zitiert selbst (1)

  • BVerwG, 01.10.1998 - 5 C 32.97

    Haushaltsgemeinschaft, Kriterien für die Bewilligung der Leistungsfähigkeit eines

    Auszug aus VGH Hessen, 17.02.2000 - 1 TG 444/00
    Insoweit folgt der Senat für den Regelfall der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG, Urteil vom 1. Oktober 1998 - 5 C 32.97 - Buchholz, Sammel- und Nachschlagewerk der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts, 436.0 § 16 BSHG Nr. 5).
  • VGH Bayern, 09.02.2004 - 12 B 03.2299

    Leistungen nach dem Grundsicherungsgesetz - keine Richtervorlage an das

    Das streitgegenständliche Urteil weiche vom Beschluss des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 6. November 2002 Az. 12 ZE 01.2372, den Urteilen des Bundesverwaltungsgerichts vom 30. November 1966 (FEVS 14, 243) bzw. vom 8. Februar 1980 (FEVS 28, 265 = BVerwGE 60, 18), vom Urteil des Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz vom 23. Mai 2002 (FEVS 54, 45) und von der Entscheidung des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs vom 17. Februar 2000 (FEVS 52, 114) ab und beruhe auf dieser Abweichung.
  • OLG Karlsruhe, 20.07.2006 - 12 U 36/06

    Schuldhafte Amtspflichtverletzung: Anrechnung des den Eltern zugeflossenen

    Nicht anders befand der Hessische Verwaltungsgerichtshof, der bei Vorliegen der Voraussetzungen des § 16 S. 1 BSHG eine Vermutung für die tatsächliche Weitergabe des Kindergeldes angenommen hat, die die Berücksichtigung des Kindergeldes als Einkommen des - hier volljährigen - Kindes rechtfertige (Hessischer VGH DVBL 2000, 1216-1217).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 23.05.2002 - 12 A 10375/02

    Zulässigkeit einer Anrechnung des Kindergeldes auf das Einkommen des

    Demzufolge kann eine Weitergabe des Kindergeldes an das Kind jedenfalls solange nicht angenommen werden, als der zum Bezug des Kindergeldes berechtigte Elternteil das Kindergeld selbst benötigt, um seinen eigenen sozialhilferechtlichen Bedarf sicherzustellen (ebenso BVerwGE 25, 307/313/; OVG Nordrhein-Westfalen, a.a.O., S 21; OVG Berlin, FEVS 46, 245; VG Düsseldorf, info also 2000, 88; LPK-BSHG, 5. Aufl., § 77 Rz. 41: vgl. auch HessVGH, DVBl. 2000, 1216, der unter bestimmten Voraussetzungen § 16 BSHG anwendet, dessen Anwendbarkeit aber ausdrücklich offen lässt, wenn das Einkommen der Eltern einschließlich des Kindergeldes nur oder nicht einmal deren sozialhilferechtlichen Bedarf abdeckt).
  • VGH Bayern, 16.07.2004 - 12 B 00.2520

    Sozialhilfe, Anrechnung des Kindergelds als Einkommen des Kindergeldberechtigten,

    Auf die bezüglich der Auslegung des § 16 Satz 1 BSHG bestehenden Fragen (vgl. VGH Kassel vom 17.2.2000 FEVS 52, 114) kommt es deshalb im streitgegenständlichen Fall nicht an.
  • VG Kassel, 26.02.2004 - 7 G 292/04
    Obwohl das Kindergeld in erster Linie den Zweck hat, das Existenzminimum des Kindes abzusichern (vgl. Hess.VGH, B. v. 17.02.2000 - 1 TG 444/00 - DVBl. 2000, S. 1216 f.), ist es deshalb dem Elternteil als eigenes Einkommen zu belassen, soweit er es zur Deckung seines eigenen notwendigen Lebensunterhalts benötigt (OVG Lüneburg, B. v. 19.04.1999 - 4 M 5628/96 - FEVS 51, S. 335 ff.; OVG Berlin, B. v. 27.07.1995 - 6 S 120.95 - FEVS 46; S. 245 ff.).
  • VG Düsseldorf, 29.06.2004 - 22 K 8105/03

    Anforderungen an das Vorliegen des sozialrechtlichen Anspruchs auf Bewilligung

    vgl. etwa Hess. VGH, Beschluss vom 17. Februar 2000 - 1 TG 444/00 -, FEVS 52, 114 ff.
  • VG Kassel, 14.10.2003 - 7 G 1803/03
    Das Kindergeld kann jedoch auch als Einkommen der Kinder berücksichtigt werden, wenn und soweit es an die Kinder durch einen feststellbaren, zweckorientierten gesonderten Zuwendungsakt an das Kind weitergegeben wird (OVG Münster, Urt. vom 29.05.2001, -16 A 455/01- zitiert nach juris mit umfangreichen Rechtsprechungsnachweisen; VGH Kassel Beschl. vom 17.02.2000, - 1 TG 444/00- zitiert nach juris).
  • VG Kassel, 22.08.2003 - 7 G 1914/03
    Obwohl das Kindergeld in erster Linie den Zweck hat, das Existenzminimum des Kindes abzusichern (vgl. Hess.VGH, Beschluss vom 17.02.2000 - 1 TG 444/00 - DVBl. 2000, S. 1216 f.), ist es deshalb dem Elternteil als eigenes Einkommen zu belassen, soweit er es zur Deckung seines eigenen notwendigen Lebensunterhalts benötigt (OVG Lüneburg, Beschluss vom 19.04.1999 - 4 M 5628/96 - FEVS 51, S. 335 ff.; OVG Berlin, Beschluss vom 27.07.1995 - 6 S 120.95 - FEVS 46; S. 245 ff.).
  • VG Düsseldorf, 04.08.2003 - 13 K 6272/00

    Sozialhilfeberechnung - Kindergeld - nicht minderjähriges Kind - gemindertes

    Soweit die Beklagte dafür auf § 16 BSHG verweist und sich auf den Beschluss des Hessischen Verwaltungsgerichtshofes vom 17. Februar 2000, Az: 1 TG 444/00, FEVS 52, 114, beruft, kann dem vorliegend nicht gefolgt werden.
  • VG Düsseldorf, 15.06.2005 - 19 K 6318/04

    Bewilligung von Leistungen einer Grundsicherung ; Bedarfsorientierte

    vgl. etwa Hess. VGH, Beschluss vom 17. Februar 2000 - 1 TG 444/00 -, FEVS 52, 114 ff.
  • VG Gießen, 24.03.2005 - 5 E 1110/04

    Anrechenbarkeit des Kindergeldes auf die Grundsicherungsleistung

  • VG Kassel, 08.09.2004 - 7 E 1664/03

    Anrechnung von Einkommen bei Leistungen nach dem Grundsicherungsgesetz.

  • VG Minden, 27.08.2002 - 6 K 2592/01

    Anrechnung eines für den Vater der Hilfempfängerin bezogenes Kindergeld auf deren

  • VG Ansbach, 10.07.2003 - AN 4 K 03.575

    Kindergeld auf Grundsicherung anrechnen?

  • VG Frankfurt/Main, 15.04.2003 - 10 E 2240/01

    Unzulässigkeit einer Klage wegen Fristversäumnis

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht